Meldungen

18.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*23/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w&...

17.12.2018
Schluss mit Blabla, Geisel muss liefern
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Am zweiten Jahrestag des Terroranschlages vom Breitscheidplatz erweckt Innensenator Geisel den falschen Eindruck, alles zur Terrorabwehr getan zu haben. Doch es gibt weder mehr Videoaufklärung wie von ihm zugesagt, noch hat die Berliner Polizei die Möglichkeit...

17.12.2018
Vorwurf falscher Schadstoffmessungen aufklären
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bisher haben Verkehrssenatorin Günther und ihre Verwaltung die Zweifel an ihren Messungen der Luftschadstoffe nicht ausräumen können, ob sie den EU-Richtlinien entsprechen. Vielleicht wollte sie dies auch nicht aus politischen Gründen. 

13.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*18/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

12.12.2018
Ohrfeige für falsche Kita-Politik
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bundesfamilienministerin Giffey hat Berlin ermahnt, stärker in Kita-Personal und -plätze zu investieren, besonders in einen besseren Betreuungsschlüssel der Kinder. Eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün. Denn SPD, Linke und Grüne erwägen gera...

12.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*17/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w...

11.12.2018
CDU stellt Missbilligungsantrag
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Trotz seiner schweren Krankheit mit Aussicht auf Genesung hat der Senat heute Verkehrsstaatssekretär Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Meine Fraktion und ich distanzieren uns von dieser Entscheidung. Sie wird auch nicht dadurch besser, dass Kirchner...

11.12.2018
Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Es kann keine Rede davon sein, dass die Bedingungen im Ankunftszentrum im Flughafengebäude Tempelhof menschenunwürdig sind. Wer das Ankunftszentrum besucht, bekommt einen gegenteiligen Eindruck. Die neu ankommenden Asylantragsteller werden dort angemessen unte...

11.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*16/31
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10.12.2018
Sanierungsbedarf an Unis unterschätzt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat den Sanierungsbedarf der Berliner Universitäten und Fachhochschulen offenbar unterschätzt. Das zeigte sich heute bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Laut einem Gutachten sind jährlich 156 Millionen Euro zu...

10.12.2018
Verschiebebahnhof für Staatssekretär
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Senatoren der Grünen scheinen die eindringlichen Appelle nicht verstanden zu haben, den erkrankten Verkehrs-Staatssekretär im Amt zu belassen. Sie wollen ihn morgen im Senat nun doch rauswerfen.

09.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*14/31
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