Meldungen

12.02.2019
Kommt jetzt die Mietsenkung?
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Der Kauf der Wohnungen im Kosmosviertel wirft Fragen auf. Wer hat wann entschieden, dass diese Wohnungen für welchen Preis gekauft werden? Ab wann ist eine Senkung der Mieten zu erwarten? Wurde dies vom Senat beim Rückkauf kalkuliert? Diese Fragen müssen ...

11.02.2019
Lompscher für Berlin ein immer größeres Risiko
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Nicht-Bausenatorin Lompscher wird für Berlins Mieter zu einem immer größeren Risiko. Erst musste sie einräumen, die selbst gestellten Wohnungsbauziele bis 2021 nicht erreichen zu können. Heute müssen wir erfahren, dass auch die Anzahl der ...

09.02.2019
CDU verlangt Aufklärung über Gefangenenmeuterei
Sven Rissmann, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir haben es dem konsequenten Durchgreifen der Vollzugskräfte zu verdanken, dass die Gefangenen-Revolte in der JVA Heidering schnell beendet werden konnte. Die Mitarbeiter haben einen guten Job gemacht. 

08.02.2019
Schönbohm ist Vorbild – über seinen Tod hinaus
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Der Tod von Jörg Schönbohm hat mich zutiefst erschüttert. Mein Mitgefühl gilt seiner Familie und den Angehörigen. Mit ihm hat unsere Stadt einen Freund verloren, der sich um unser Land verdient gemacht hat.

08.02.2019
Mehr Tempo bei Luftreinhaltung statt Tempo 30
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Langsam scheint sich der Smog in den Köpfen der Senatsverkehrsverwaltung aufzulösen. Viel zu spät haben sie erkannt, dass Tempo 30 nicht die Lösung gegen Luftverschmutzung ist. 

08.02.2019
Experiment Brennpunktzulage beenden
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Wir haben davor gewarnt: Die Brennpunktzulage schafft neue Ungerechtigkeiten. Konkret: Eine neue Zweiklassen-Gesellschaft, unterteilt in Privilegierte und Nicht-Privilegierte im pädagogischen und Verwaltungspersonal einer Schule.

06.02.2019
Koalition lässt Feuerwehr auf dem Schlauch stehen
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Rot-Rot-Grün hat alle Notrufe der Berliner Feuerwehr ignoriert. Nunmehr wissen wir, dass letztes Jahr jedes sechste Einsatzfahrzeug wegen technischer Mängel nicht zur Verfügung stand. Diese Blockade der Koalition ist zu einem Sicherheitsrisiko für Be...

06.02.2019
Hertha, mach uns glücklich
Stephan Standfuß, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Sorry, liebe Bayern. Aber heute ziehen wir Euch die Lederhosen stramm. Wir Berliner werden wie der 12. Mann hinter unserer Hertha stehen. Denn wir wissen: Auch der Rekord-Pokalsieger ist bezwingbar. Also auf, das Viertelfinale ruft. 

06.02.2019
Scheidenden Berlinale-Direktor würdig ehren
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Berlinale-Direktor Dieter Kosslick wirkte einzigartig und prägend für die Filmstadt Berlin. Für seine besonderen Verdienste sollten wir ihn im Rahmen eines ehrenden Abschiedsempfangs würdigen und ihm damit unseren tiefen Dank vermitteln.

05.02.2019
Fluglotse für Germania gesucht
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Dass Germania Insolvenz beantragt hat und den Flugbetrieb einstellt, ist bedauerlich. Ich hoffe, dass sich die Passivität des rot-rot-grünen Senats aus dem Sommer 2017 bei der Insolvenz von Air Berlin nicht wiederholt.

04.02.2019
Spatenstich für Dresdner Bahn – Kein Grund zum Feiern für Lichtenrade

Nach der unerfreulichen Entscheidung zum Bau der oberirdischen Streckenführung der Dresdner Bahn durch Lichtenrade wurde nun der Spatenstich vorgenomen. Die Wahlkreisabgeordnete und überzeugte Befürworterin der Tunnellösung, Hildegard Bentele, dr&aum...

04.02.2019
Konsequenzen nach dem Suizid
Hildegard Bentele, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin

Meine Fraktion hat heute nach dem erschütternden Suizid einer Grundschülerin eine Anhörung zum Thema Mobbing im Bildungsausschuss beantragt. Uns geht es darum, weitere Hintergründe dieser Verzweiflungstat zu erfahren und die richtigen Schlussfolgerun...

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