Die Botschaft einer Wohnungsneubau-Offensive hören wir wohl, allein uns fehlt der Glaube. Herr Kollatz hat dies auch selbst zu oft angekündigt. Wenn der Senat es nicht mal schafft, seine versprochenen 5000 Wohneinheiten für Studenten bis zum Ende der Wahl...
Meldungen
Die Rettung der angeschlagenen Baugenossenschaft Diese eG verdeutlicht die engen Verflechtungen linksgrüner Politiker. Dass Grünen-Stadtrat Schmidt erst das Vorkaufsrecht für die Diese eG ohne überzeugendes Finanzkonzept ausübt und am Ende der D...
++ Koalition der Zauderer liefert nicht, was zur Sicherheit Berlin erforderlich ist Es ist absurd, angesichts von knapp 7000 Übergriffen jährlich den Einsatz von Bodycams für Polizisten auf einen dreijährigen Modellversuch zu beschränken u...
Der Zeitplan für den Umbau des Jahn-Sportparkt bereitet Sorgen. Die vagen Antworten von Staatssekretär Dzembritzki hierzu sind unbefriedigend. Wir sehen hier die einmalige Chance, ein so großes und zentral gelegenes Areal neu zu planen und an die Bed&uum...
Morgen wollen erneut erklärte Israel-Hasser wie die Palästinensische Gemeinschaft das Brandenburger Tor als Bühne und Kulisse für ihre Hass-Botschaften missbrauchen. Es ist unerträglich und widerwärtig, wenn dann wieder Symbole antisemitisc...
Was für ein Irrsinn. Schnell-Radwege ausgerechnet durch das Brandenburger Tor zu verlegen, bringt nicht nur Fußgänger unnötig in Gefahr, sondern entwertet die Aufenthaltsqualität an unserem Wahrzeichen.
++ Anhörung von Projektbeteiligten im Beteiligungsausschuss abgesagtDie Behinderung des Parlaments bei seiner Kontrolle der Flughafengesellschaft ist unerträglich. Zu der für morgen (Donnerstag) geplanten Anhörung im Unterausschuss Beteiligungsmanage...
In guter Tradition ließen die Mitglieder der CDU Lichtenrade am 2. Dezember das Jahr besinnlich ausklingen. Im Familienrestaurant Reisel konnte sich bei Musik, gutem Essen und guten Gesprächen in geselliger Atmosphäre auf die Weihnachtszeit eingestimmt w...
Im rot-rot-grünen Senat löst sich das wichtige Thema Klimaschutz in heißer Luft auf. Konkrete Vorschläge gibt es nicht. Von der Verbannung von Verbrennungsmotoren aus weiten Teilen der Stadt, die der Regierende Bürgermeister bei einer Konferenz...
++ Geplanter Grünen-Rückzieher vom umstrittenen Deckelgesetz sorgt eher für TurbulenzenEndlich wächst auch bei Berlins Grünen die Einsicht, dass das sogenannte Mietendeckelgesetz große Risiken birgt für Mieter, Eigentümer und den...
Die wachsende Zahl pflegebedürftiger Berliner und deren Angehörige brauchen eine Lobby. Das Pflege-Thema muss raus aus seinem Schattendasein. Es ist daher bedauerlich, dass die Koalition sich heute gegen diese Menschen gestellt und unseren Antrag für eine...
Wir erleben leider ein schleichendes Aussterben der Berliner Clubszene. Die aktuellen Kündigungen des Sage Clubs und des KitKatClubs sind zwei weitere traurige Belege dafür. Meine Fraktion und ich machen uns seit Jahren für den Erhalt der Clubkultur stark...