Meldungen

13.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*18/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

12.12.2018
Ohrfeige für falsche Kita-Politik
Roman Simon, familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bundesfamilienministerin Giffey hat Berlin ermahnt, stärker in Kita-Personal und -plätze zu investieren, besonders in einen besseren Betreuungsschlüssel der Kinder. Eine Ohrfeige für Rot-Rot-Grün. Denn SPD, Linke und Grüne erwägen gera...

12.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*17/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor. Was w...

11.12.2018
CDU stellt Missbilligungsantrag
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Trotz seiner schweren Krankheit mit Aussicht auf Genesung hat der Senat heute Verkehrsstaatssekretär Kirchner in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Meine Fraktion und ich distanzieren uns von dieser Entscheidung. Sie wird auch nicht dadurch besser, dass Kirchner...

11.12.2018
Notunterkunft Tempelhof nicht menschenunwürdig
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Es kann keine Rede davon sein, dass die Bedingungen im Ankunftszentrum im Flughafengebäude Tempelhof menschenunwürdig sind. Wer das Ankunftszentrum besucht, bekommt einen gegenteiligen Eindruck. Die neu ankommenden Asylantragsteller werden dort angemessen unte...

11.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*16/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

10.12.2018
Sanierungsbedarf an Unis unterschätzt
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Der Senat hat den Sanierungsbedarf der Berliner Universitäten und Fachhochschulen offenbar unterschätzt. Das zeigte sich heute bei der Anhörung im Ausschuss für Wissenschaft und Forschung. Laut einem Gutachten sind jährlich 156 Millionen Euro zu...

10.12.2018
Verschiebebahnhof für Staatssekretär
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Senatoren der Grünen scheinen die eindringlichen Appelle nicht verstanden zu haben, den erkrankten Verkehrs-Staatssekretär im Amt zu belassen. Sie wollen ihn morgen im Senat nun doch rauswerfen.

09.12.2018
Berlins längster Wunschkalender, N*14/31
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Wünschen Sie sich auch, dass vieles anders in Berlin läuft? Wir haben mehr Wünsche für Berlin, als in jeden Adventskalender passen. Hinter jedem der 31 Türchen stellt ein Abgeordneter der CDU-Fraktion seinen Wunsch für Berlin vor.  ...

07.12.2018
R2G - Zwei verlorene Jahre für Berlin
Burkard Dregger, Vorsitzender der CDU-Fraktion Berlin

Nirgends steigen die Mieten schneller. Der Nahverkehr kollabiert. Es kommen Fahrverbote statt grüne Wellen, Quereinsteiger statt Lehrer. Eltern finden keinen Kita-Platz. Der Feuerwehr fehlen Löschfahrzeuge. Erst bekamen Häftlinge Tablet-Computer, dann die...

04.12.2018
Stillhalten bei Fahrverboten ist Armutszeugnis
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Anti-Auto Senatorin Günther instrumentalisiert das Fahrverbotsurteil ganz im Sinne ihrer Grünen-Partei gegen Berlins Auto- und Wirtschaftsverkehr. Sie verzichtet nicht nur auf eine Berufung, sie will weitere 106 Straßen mit Tempo 30 belegen. 

04.12.2018
Telemedizin voranbringen
Tim-Christopher Zeelen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Seit anderthalb Jahren besteht die Möglichkeit der Videosprechstunde für Berliner Ärzte. Bisher wurden dazu lediglich drei Genehmigungen durch die Kassenärztliche Vereinigung Berlin erteilt. Tatsächlich stattgefunden hat bisher keine einzige.&nb...

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