Rot-Rot-Grün ist Berlin nicht gewachsen

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

++ Think big! Neue Bevölkerungsprognose zwingt zum Handeln

Neue Bevölkerungsprognosen machen alle bisherigen Planungszahlen des Senats zur Makulatur. Entgegen ernster Warnungen hat Rot-Rot-Grün an einer viel zu niedrigen Entwicklungserwartung festgehalten und mit ihrer Deckel-, Enteignungsdebatte und der Bekämpfung von Investoren (wie Google, Amazon, CG Gruppe, Karstadt Herrmannplatz usw) sich mit aller Macht gegen den Aufwärtstrend gestemmt. Es wird nun immer klarer: Rot-Rot-Grün ist Berlin nicht gewachsen.

Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin, erklärt:

„Neue Bevölkerungsprognosen machen alle bisherigen Planungszahlen des Senats zur Makulatur. Entgegen ernster Warnungen hat Rot-Rot-Grün an einer viel zu niedrigen Entwicklungserwartung festgehalten und mit ihrer Deckel-, Enteignungsdebatte und der Bekämpfung von Investoren (wie Google, Amazon, CG Gruppe, Karstadt Herrmannplatz usw) sich mit aller Macht gegen den Aufwärtstrend gestemmt.

Es wird nun immer klarer: Rot-Rot-Grün ist Berlin nicht gewachsen. Statt immer nur Amsterdam oder Kopenhagen als Vorbild zu betrachten, muss Politik für Berlin die Erfordernisse einer Millionenmetropole und Hauptstadt berücksichtigen. Schon heute fehlen Wohnungen, Kita- und Schulplätze, der Nahverkehr ist unter Rot-Rot-Grün zum Krisenfall geworden. Der unsichere Mietendeckel lähmt den Neubau. Wie wollen Senat und Koalition eine angemessene Versorgung sicherstellen, wenn nun bis 2030 knapp 180.000 Neu-Berliner erwartet werden und damit 73.000 mehr als bisher angenommen? Selbst diese neue Zahl halten wir noch für zu niedrig. 

Statt seinen politischen Wechsel vom Roten Rathaus in den Bundestag zu kümmern, erwarten wir jetzt klare Antworten vom Regierenden Bürgermeister. Die Entwicklungsplanung muss dringend angepasst, der Mietendeckel durch eine Neubau-Offensive ersetzt, die Zusammenarbeit mit Brandenburg etwa durch eine gemeinsame Entwicklungsgesellschaft für Wohnungsbau und Verkehr verbessert werden.“

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